ISEK Wald: Realisierung ab 2021

Vorlage für die BV-Sitzung am 22. 8. 2022:

2021 bewilligte Fördermittel und Umsetzungsschritte 

Im Rahmen des ISEK Wald befinden sich die folgenden bewilligten Maßnahmen derzeit in der Vorbereitung bzw. Umsetzung: 

1. Aufbau eines Stadtteilmanagements 

Für die Durchführung des erforderlichen Vergabeverfahrens für das Stadtteilmanagement ist das Büro Compar aus Dortmund beauftragt worden. Nach Beendigung des Verfahrens und der Vorlage geeigneter Anbieter soll die Vergabe noch im Spätsommer erfolgen. Parallel ist die Stadt Solingen zudem mit mehreren Eigentümer:innen aus dem Stadtteilzentrum Wald im Gespräch, um hier parallel zur Besetzung des Managements ein geeignetes Stadtteilbüro anzumieten. Die Anmietung erfolgt dabei in enger Abstimmung und in Kooperation mit dem Verein „Walder Theatertage e.V.“, mit dem die Räumlichkeiten gemeinsam genutzt werden sollen. 

2. Verfügungsfonds zur Unterstützung bewohner- und akteursgetragener Projekte 

Die erforderlichen Vergaberichtlinien für die Verfügungsfonds befinden sich derzeit in der Erarbeitung. Nach Besetzung des Stadtteilmanagements, das die Verfügungsfonds betreuen wird, werden diese den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt, so dass diese nach Bildung des jeweils erforderlichen Beirates an den Start gehen können. Ziel ist es, erste Projekte noch in 2022 beginnen zu können. 

3. Erstellung einer Rahmenplanung für die Entwicklung des ehemaligen Grossmanngeländes 

Zu dieser Maßnahme wurden bereits weitergehende Gespräche mit dem Eigentümer des Geländes und einem Planungsbüro durchgeführt, um das geplante Werkstattverfahren zur Erarbeitung des Rahmenplans, insbesondere auch zur Beteiligung der Akteure und Bewohner:innen aus dem Stadtteil, für das erste Quartal 2023 Jahr vorzubereiten. 

4. Kunstrasensanierung Sportplatz Adolf-Clarenbach-Straße 

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt ab Ende August bis September 2022. Die Vereine sind informiert, die Sportverwaltung bietet im Rahmen der Verfügbarkeit Ausweichmöglichkeiten für das Training an. Auch der Spielbetrieb ist auf Ausweichplätzen gesichert. 

5. Aufwertung von zwei Spielplätzen (Opferfelder und Demmeltrather Straße) 

In Abstimmung mit den TBS und der Stabstelle Bürgerbeteiligung wird hierzu im laufenden Jahr ein entsprechendes Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die hieran anknüpfende, bauliche Umsetzung der Maßnahme wird nach Erarbeitung der konkreten Planung für die Spielplätze und erforderlichen Beschlussfassung voraussichtlich in 2023 erfolgen. 

6. Aufwertung Botanischer Garten – Erstellung eines Entwicklungskonzeptes 

Die Ausschreibung für die Erstellung des Entwicklungskonzeptes zur Aufwertung des Botanischen Gartens ist erfolgt. Nach Abschluss des Verfahrens soll die Auftragsvergabe an ein Landschaftsarchitekturbüro im Spätsommer erfolgen. Erste konzeptionelle Ergebnisse sollen voraussichtlich Anfang des zweiten Quartals 2023 vorliegen. Für das Jahr 2022 beantragte Fördermittel Für das Jahr 2022 wurde in Abgleich mit dem von den politischen Gremien beschlossenen Maßnahmen- und Umsetzungsplan fristgerecht zum 30.09.2021 ein zweiter Förderantrag beim Land gestellt. Die hierbei beantragten Maßnahmen und Kosten sind der Vorlage 2344/2022 zu entnehmen. Nach Erhalt der Bewilligung für das STEP 2022 (voraussichtlich Ende August / Anfang September 2022) sollen, abhängig von den jeweiligen Planungsfortschritten, sukzessive weitere Maßnahmen (z.B. das Hof- und Fassadenprogramm) vorbereitet und umgesetzt werden. 

Für das Jahr 2023 zu beantragende Fördermittel 

Für das Jahr 2023 wird in diesem Jahr in Abgleich mit dem von den politischen Gremien beschlossenen Maßnahmen- und Umsetzungsplan ein dritter Förderantrag gestellt, um die Realisierung weiterer Maßnahmen und die Fortführung von bereits in Umsetzung befindlichen Bausteinen des ISEK zu ermöglichen. Der in Vorbereitung befindliche Antrag beinhaltet die folgenden Maßnahmen: 

1. Stadtteilmanagement (Fortführung) 

2. Stadtteilarchitekt 

3. Hof- und Fassadenprogramm 

4. Verfügungsfonds nach FRL 17 

5. Verfügungsfonds nach FRL 14 

6. Veranstaltungsort Jahnkampfbahn (Tribünendach und Wegeführung) 

7. Umfeldgestaltung Achse: WMTV – Jahnkampfbahn – Zwergstraße 

8. Schaffung eines Multifunktionsfeldes Menzelstraße 

9. Aufwertung Botanischer Garten (Sanierung Schauhäuser) 

Im weiteren Verfahren sollen auf Basis des Beschlusses der BV Wald vom 07.02.2022 Vertreter:innen der Bezirksvertretung Wald auf Ebene der Fraktionssprecher:innen über den Umsetzungsstand des Integrierten Konzeptes informiert werden. Ein erster diesbezüglicher Termin hat bereits wie oben dargestellt vor den Sommerferien stattgefunden. Ein weiterer Termin ist in Abhängigkeit von der jeweiligen Berichtslage derzeit für das vierte Quartal 2022 vorgesehen.

Aus dem Solinger Tageblatt vom 22.9.2021

Wald -asc- Sieben Maßnahmen aus dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Wald hat das Land NRW für 2021 genehmigt: Erstellung des ISEK, Einsetzung eines Stadtteilmanagements, Verfügungsfonds, Rahmenplanung Ex-Grossmann-Gelände, Sanierung Sportplatz Adolf-Clarenbach-Straße, Aufwertung der Spielplätze Opferfelder Straße und Demmeltrather Straße sowie Entwicklungskonzept Botanischer Garten. Bis 30. September müsse nun die Förderung für die Maßnahmen für 2022 beantragt werden, berichtete Stadtplaner Jens Wolter. Eine Aussage, die für Verärgerung sorgte. „Das ist kein transparentes Arbeiten“, kritisierte der stellvertretende Bezirksbürgermeister Michael Klaas (CDU). Die Verwaltung habe die Bezirksvertreter nicht zurate gezogen. „Wir möchten die Maßnahmen mit Ihnen abstimmen. Das haben wir so beschlossen.“ Auch Ingo Schloßmacher (SPD) sah Reibungsverluste: „Der Beschluss sieht vor, dass wir informiert werden, wenn es etwas Neues gibt.“ Wolter verwies auf den Zeitrahmen für die Umsetzung der ISEK-Maßnahmen, dem der Stadtrat zugestimmt habe. „Sie haben die Priorisierung so beschlossen.“ Er räumte ein, dass durch die Corona-Krise die Rückmeldung aus Düsseldorf sehr spät gekommen sei. 

Fit für die Zukunft

1,5 Millionen Euro fließen in den Botanischen Garten

27.8.2021 im Tageblatt

Bis 2028 soll die Garten- und Parkanlage unter anderem ein erneuertes Bachlaufsystem bekommen. Außerdem ist ein „grünes Wohnzimmer“ geplant. Die Aufwertung ist Teil des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) „Zukunft Solingen-Wald 2030“.

Von Manuel Böhnke

Solingen. Der Botanische Garten wird fit für die Zukunft gemacht. Bis 2028 sollen rund 1,5 Millionen Euro in die unter Denkmalschutz stehende Anlage fließen. Geplant ist unter anderem, das Bachlaufsystem und Wege zu erneuern. Außerdem soll ein „grünes Wohnzimmer“ für Schulungen, Seminare und Workshops entstehen. Damit reagiert die Stadt einerseits auf dem „umfangreichen Sanierungsbedarf“, der mittlerweile zu erkennen sei. Gleichzeitig gehe es darum, das „deutliche Entwicklungspotenzial“ des Geländes zu nutzen.

Der Botanische Garten erfülle für die Wohnstandort-Qualität der umliegenden Stadtgebiete sowie vor allem für Wald eine wichtige Rolle. Deshalb ist die geplante Aufwertung Teil des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) „Zukunft Solingen-Wald 2030“. Erst im Frühjahr wurde im Botanischen Garten umgebaut. Eine neue Doppelverglasung soll den Energieverbrauch in der Tropenhalle senken.

Die ersten Mittel für das Vorhaben sind bereits geflossen. In der Städtebauförderung 2021 des Landes sind 40 000 Euro vorgesehen, um ein „ganzheitliches Entwicklungskonzept“ zu erstellen. Dies sei notwendig, erklärt Stadtsprecherin Sabine Rische, um weitere Schritte und konkrete Bausteine abzuleiten. Zentral dabei ist, den Denkmalschutz zu beachten. „Alle Maßnahmen sollen sich an die Gestaltungsphilosophie der 60er Jahre anlehnen und sie fortschreiben“, betont Rische.

Grünes Klassenzimmer könnte im Botanischen Garten in Solingen eingerichtet werden

In den Prozess eingebunden ist die 1998 gegründete Stiftung Botanischer Garten Solingen. Laut deren Vorstandsmitglied Matthias Nitsche könnte die Erneuerung des teils undichten Bachlaufsystems bereits im kommenden Jahr in Angriff

30.7.2021 im Tageblatt

Zuwendungsbescheide

Ministerin übergibt Solingen 3,9 Millionen Euro für die Zentren

Ina Scharrenbach hatte bei ihrem Besuch Zuwendungsbescheide der Landesregierung im Gepäck.

Von Manuel Böhnke

Solingen. Im Mittelpunkt des Solingen-Besuches von Ina Scharrenbach (CDU) stand eine unscheinbare Mappe. Deren Inhalt hatte es aber in sich: Zuwendungsbescheide in Höhe von 3,9 Millionen Euro übergab die NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung an Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD). Mit dieser Summe unterstützt die Landesregierung vier Projekte in der Stadt.

Die Mittel stammen aus dem Städtebauförderprogramm, in das Solingens vier Stadtteilentwicklungskonzepte (ISEK) aufgenommen wurden. „Es freut uns besonders, dass das Geld den Stadt- und Stadtteilzentren zugutekommt“, betonte Scharrenbach. Diese seien das Gesicht der Kommunen.

Der mit 2,3 Millionen Euro größte Anteil fließt nach Burg. Die konkreten Maßnahmen sind die Sanierung des Glocken- sowie Batterieturms, des Schlossplatzes und der Schlossterrasse von Schloss Burg. Zudem wird das Hof- und Fassadenprogramm als Teil des ISEK Burg unterstützt.

Über 787 000 Euro können sich die Walder freuen. „Mit dieser Summe können wir in Wald erstmalig ein deutliches Zeichen setzen“, erklärte Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. Konkret werden das Stadtteilmanagement, der Verfügungsfonds, die Rahmenplanung für das ehemalige Grossmann-Gelände, die Sanierung des Sportplatzes Adolf-Clarenbach-Straße, die Aufwertung von zwei Spielplätzen und ein Erneuerungskonzept für den Botanischen Garten gefördert.

Bereits ein gutes Stück weiter ist das ISEK Ohligs. 170 000 Euro werden dem Stadtteil im Solinger Westen für Öffentlichkeitsarbeit, Stadtteilmanagement und das hof- und Fassadenprogramm inklusive Eigentümerberatung zur Verfügung gestellt.

Die Übergabe der Zuwendungsbescheide, der auch Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher beiwohnte, fand im Coworking-Space an der Linkgasse. Nicht ohne Grund: Mit rund 620 000 Euro greift die Landesregierung dem Rathaus bei der Neuausrichtung der Innenstadt unter die Arme. Konkret werden Bausteine des Konzeptes „City 2030“ gefördert, unter anderem das Citymanagement, ein Mobilitätskonzept, die Umsetzung des Konzeptes Stadtgrün sowie das Hof- und Fassadenprogramm. „Das ist ein wichtiger finanzieller Einstieg“, betonte Hartmut Hoferichter.

Von Ina Scharrenbach gab es derweil ein Lob, dass sich Solingen mit „City 2030“ bereits seit 2018, und damit weit vor der Corona-Pandemie, intensiv mit der Zukunft seiner Innenstadt beschäftigt: „Dazu gratuliere ich Ihnen.“

ST vor Ort

Wald wartet noch auf die Fördermillionen

Aktualisiert: 09.07.2021 

Mit dem Stadtteilentwicklungskonzept sollen unter anderem Sport- und Spielplätze aufgewertet werden.

Von Anja Kriskofski

Solingen. Es sind Millionen, die in den kommenden zehn Jahren in Wald investiert werden sollen. Auf rund 22,8 Millionen Euro beläuft sich das Maßnahmenpaket, das mit dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) geschnürt wird. Darin enthalten sind unter anderem die Aufwertung der Stresemannstraße und des Walder Marktplatzes, die Entwicklung des Grossmann Areals und die Attraktivierung des Walder Stadtparks. Die Fördermittel sind beantragt. „Wir erwarten den Zuwendungsbescheid in Kürze“, teilt Stadtsprecherin Sabine Rische auf Anfrage mit. Mit dem ISEK will die Stadt Probleme in Wald angehen, wie die Leerstände von Ladenlokalen und Gewerbe-Brachflächen. Das Entwicklungskonzept biete die Grundlage, um Städtebaufördermittel einzuwerben, heißt es aus dem Rathaus. Rund 19 Millionen von den 22,8 Millionen Euro sind nach Angaben der Stadt förderfähig. Bei einer 80-prozentigen Förderung könnten rund 15 Millionen an Landesgeldern nach Wald fließen. Rische: „Der Eigenanteil, rund 3,75 Millionen Euro, würde in Teilen durch Drittmittel finanziert.“ Außerdem sei damit zu rechnen, dass die ISEK-Maßnahmen auch Impulse für Investitionen von Dritten geben.

Erste Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr sichtbar werden. So sei in einem ersten Schritt geplant, rund 780 000 Euro zu investieren: unter anderem in die Sanierung des Sportplatzes Adolf-Clarenbach-Straße, in den Aufbau eines Stadtteilmanagements, die Erstellung eines Entwicklungskonzepts für den Botanischen Garten und in die Planung für das ehemalige Grossmann-Gelände. „Im Rahmen eines anderen Förderaufrufs in 2020 wurde zudem die Errichtung einer Callisthenics-Anlage an der Bernd-Kurzrock-Sportanlage bewilligt.“, erklärt Rische. An der Carl-Ruß-Straße ist dann Freiluft-Fitness möglich.

Auch geplant ist die Aufwertung der Spielplätze Demmeltrather Straße und Opferfelder Straße. Es lägen jedoch noch keine Bewilligungen vor. „Sobald sie da sind, werden die Ideen weiter konkretisiert. Dabei wird es auch wieder Beteiligungen mit Kindern vor Ort geben.“

Für 2021 war ursprünglich auch vorgesehen, ein Hof- und Fassadenprogramm zu starten. Das sei ins nächste Jahr verschoben worden, da Solingen mit seinen gleich vier Stadtteilentwicklungskonzepten vom Land um eine Priorisierung gebeten worden sei, erklärt Rische. „Im Herbst wird die Förderung beantragt.“

ISG führt weitere Gespräche mit Immobilienbesitzern

Ein weiterer Baustein des Stadtentwicklungskonzepts ist die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Wald. Ihre Ziele sind unter anderem Sauberkeit, die Entwicklung des Einkaufsstandorts Wald und die Gestaltung des Walder Stadtzentrums. Die Mitgliedschaft ist im Moment noch freiwillig, angepeilt wird jedoch eine gesetzliche ISG. In der vergangenen Woche habe ein Treffen mit Vertretern der Stadt Solingen stattgefunden, berichtet der ISG-Vorsitzende Bernd Reinzhagen. Thema: die Höhe des Jahresbeitrags für Immobilienbesitzer. Denn laut einem aktuellen Gerichtsurteil dürfe dieser nicht mit 0,95 Prozent des Einheitswerts berechnet werden. Stattdessen habe die Stadt eine Formel gefunden, die anhand verschiedener Faktoren wie Geschosshöhe, Frontgröße und gewerbliche Nutzung berechnet werde. „Darauf mussten wir warten, weil die Eigentümer natürlich wissen wollen, was die Mitgliedschaft sie kostet“, erklärt Reinzhagen.

Nun könnten die Vereinsmitglieder die Gespräche mit den Walder Immobilienbesitzern fortsetzen, um sie vom Sinn der Immobilien- und Standortgemeinschaft zu überzeugen. Rund 120 Eigentümer gibt es im ISG-Gebiet, zu dem vom ehemaligen Rathaus ausgehend die Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Walder Kirche ebenso zählt wie der Rundling und Teile des Schlauchs. Die Abstimmung über die gesetzliche ISG ist für Herbst geplant: „Mehr als zwei Drittel der Immobilienbesitzer müssen zustimmen.“ Auch der Stadtrat muss grünes Licht geben.

Auch in puncto Sauberkeit ist die ISG aktiv geworden. Seit 2020 ist in Zusammenarbeit mit dem Paritätischen ein Straßenmeister in Wald im Einsatz, der unter anderem Beete pflegt.